Einsätze im Görli in Berlin: Rassismus-Vorwürfe gegen Polizei – das sagt die Behörde

Polizei. Der Görlitzer Park sorgt als Kriminalitätsschwerpunkt für Schlagzeilen. Die Polizei ist regelmäßig dort. Gegen Beamte gibt es Vorwürfe.

Gleich zu Beginn des neuen Jahres hatten sich etwa 30 bis 40 Personen vor der Polizeiwache am Kottbusser Tor in Kreuzberg versammelt, um gegen „Polizeiterror im Görli“ zu demonstrieren. Vorangegangen war ein offener Brief der Initiative Görli 24/7, die sich vehement gegen eine Umzäunung des Görlitzer Parks ausspricht.

Vorgeworfen wird der Polizei unter anderem, dass sie die verfolgten Personen bei anschließenden Personenkontrollen rassistisch beleidigt, geschlagen und aus nächster Nähe mit Pfefferspray besprüht haben sollen. Auf die erhobenen Vorwürfe angesprochen, antwortet die Polizei Berlin wie folgt.

Sicherheitsbehörde wehrt sich gegen rassistisches Verhalten

„Die im offenen Brief dargestellten Sachverhalte werden aktuell vom zuständigen Stabsbereich für Dienstrecht in der Polizeidirektion 5 (City) geprüft. Die Prüfung beinhaltet auch eine rechtliche Würdigung durch das für Polizei- und Korruptionsdelikte zuständige Fachkommissariat des Landeskriminalamts Berlin“, teilte die Polizei der Berliner Morgenpost auf Anfrage mit.

„Die im Bereich des kriminalitätsbelasteten Ortes Görlitzer Park/Wrangelkiez eingesetzten Dienstkräfte treffen dauerhaft polizeiliche Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Betäubungsmittelkriminalität (BtM-Kriminalität) und den damit einhergehenden Verhaltensweisen stehen“, sagte Polizeisprecher Florian Nath. „Das können unter anderem der Aufenthalt an den Parkeingängen oder an polizeilich bekannten Treffpunkten der BtM-Händlerszene, verbunden mit dem wahllosen Ansprechen von Parkbesucherinnen und –besuchern, konkret beschreibbares konspiratives, absicherndes Verhalten an einer festen Örtlichkeit oder regelmäßiges Aufsuchen von Gebüschen oder anderen potenziellen Verstecken sein.“

Auch wenn aus vorangegangenen Einsätzen „Angehörige der kriminellen BtM-Händlerszene“ wiedererkannt werden, sei das ein hinreichend sachlicher Grund für eine polizeiliche Überprüfung. Die Polizei spricht sich auch gegen mögliche rassistische Motive und rassistisches Verhalten bei den Einsätzen im Görli aus. „Gefahrenabwehrrechtliche Überprüfungen der Polizei Berlin basieren nicht auf Herkunft oder optischer Erscheinung einer Person, sondern fußen auf der Grundlage der oben beschriebenen Verdachtsmerkmale“, so Naht.

Angaben von Görli 24/7 werden angezweifelt

In Zweifel zieht die Polizei auch den von Görli 24/7 angegebenen Zeitraum der Überprüfungen zwischen dem 17. und dem 26. Dezember in der Zeit zwischen 22 Uhr und 4 Uhr früh und die Kontrollen durch die selben Beamten. Laut Polizei waren die hauptsächlich für die Kriminalitätsbekämpfung im Görlitzer Park zuständigen Einsatzkräfte in besagtem Zeitraum nur an Freitagen und Wochenenden nach 22 Uhr im beschriebenen Bereich im Einsatz. „Dass es sich um einen Einsatzwagen mit denselben Polizeikräften des örtlichen Polizeiabschnitts handeln könnte, erscheint sehr unwahrscheinlich“, sagte Naht. „Der Stufenschichtplan der Polizei Berlin schließt aufeinanderfolgende Dienste zur immer selben Uhrzeit aus.“

„Weder im Dezernat für die Bearbeitung von Polizei- und Korruptionsdelikten noch im Kommissariat für politisch motivierte Dienstvergehen sind mit Stand vom 7. Januar 2025 Strafanzeigen zu den erhobenen Vorwürfen, die in dem offenen Brief der Kiezgruppe geschildert werden, eingegangen“ teilte Naht mit. Man habe die Initiative darauf hingewiesen, dass für die Erstattung einer Strafanzeige bei der Polizei weder Kfz-Kennzeichen noch Dienstnummern erforderlich sind und man sich rund um die Uhr an die Internetwache der Polizei Berlin wenden und konkrete Verdachtsmomente oder möglicherweise strafbares Verhalten von Dienstkräften der Polizei Berlin zur Anzeige bringen kann.